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„Internationale Gesellschaft Memorial“ verboten

Amnesty International zur Zwangsauflösung der russischen Menschenrechtsorganisation

Es war ein Prozess, den internationale Proteste von Anfang an begleiteten: das Verfahren vor dem Obersten Gericht der Russischen Föderation gegen die Menschenrechtsorganisation „Internationale Gesellschaft Memorial“, das heute mit der Anordnung zur Zwangsauflösung endete. In einer Stellungnahme hatte Volksbund-Präsident Wolfgang Schneiderhan zum Prozess-Auftakt seine tiefe Besorgnis ausgedrückt.
 

Begründet ist das Verbot mit angeblichen Verstößen gegen das Gesetz über „ausländische Agenten”. „Dies ist ein schwerer Schlag für die russische Gesellschaft, die Gesellschaften seiner Nachbarstaaten und für ganz Europa“, heißt es in einer Erklärung, die Amnesty International und weitere Nichtregierungsorganisationen gemeinsam veröffentlichten.

„Memorial steht wie keine andere Organisation für ein offenes, menschenfreundliches, demokratisches Russland, das die Versöhnung innerhalb der eigenen Gesellschaft und mit seinen Nachbarn sucht. Seine von Friedensnobelpreisträger Andrej Sacharow vor drei Jahrzehnten begründete Arbeit der Auseinandersetzung mit der Repressionsgeschichte der Sowjetunion, der Rehabilitierung von Opfern und der Verteidigung der Menschenrechte heute hat Memorial weltweit viel Anerkennung und Respekt eingebracht“, heißt es darin weiter.

Volksbund-Präsident Wolfgang Schneiderhan hatte am 24. November 2021 betont, wie wichtig es ist, dass die Arbeit von „Memorial“ weitergeht: „Uns beeindruckt besonders der Geist der Versöhnung, von dem die internationale Arbeit stets geprägt ist und war.“ Seine ganze Stellungnahme lesen Sie hier.

 

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